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01.11.2005: Ortsbeirat Rödgen

Hauptthemen der Ortsbeiratssitzung am 01.11.2005 waren die Beratung des Entwurfs zum Haushaltsplan 2006, zu dem die SPD zwei Änderungsvorschläge für Rödgen einbrachte,
der Kinderspielplatz hinter dem Feuerwehrgerätehaus und die Ausweisung eines Stadt- teilkonzeptes für Rödgen.

* Ergebniskontrolle der Anträge aus den letzten Sitzungen

Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde an die noch ausstehenden Antworten zu vorliegenden Anträgen und Anfragen, die der Magistrat bis zum Jahresende abarbeiten will, nochmal kurz erinnert. Offen sind insbesondere die Themen RMV-Bushaltestelle, Wasserentnahmestelle, Rollschuhbahn, Antragsverfahren Streuobstwiesen, Unklarheit über die beantragte Säuberung im Udersberg.

* Wahl einer neuen Schriftführerin

Die bisherige Schriftführerin im Ortsbeirat, Frau Andrea Allamode, hat ihre Tätigkeit zum 31.10.2005 niedergelegt. Zur neuen Schriftführerin wurde einstimming Frau Kerstin Braun-
gart gewählt, die sogleich ihr neues Amt aufnahm.

* Beratung des Entwurfs zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2006

Zu diesem TOP brachte lediglich die SPD 2 Änderungsanträge ein, u.z. handelt es sich um die Einstellung ausreichender Mittel für die restlichen Arbeiten zur Sicherung und Ausbesserung der Drahtzaunschutzanlage am Bolzplatz hinter dem Feuerwehrgerätehaus, sowie zur Erhöhung der eingestellten Sachmittel für die Grundschule Rödgen auf 2.000 €. Beide Anträge wurden, mit unterschiedlichem Abstimmverhalten, angenommen.

* Kinderspielplatz hinter dem Feuerwehrgerätehaus

Die kostenaufwändige, dauerhafte Sauberhaltung zur Nutzung der Wasserspielmulde auf dem Kinderspielplatz ist in der Vergangenheit bereits mehrfach im Ortsbeirat und mit dem Fachamt erörtert worden.
Mitglieder des Ortsbeirats hatten sich, aufgrund eines Schreibens des Magistrats, im Oktober erneut über die Situation, die durch ständiges "missbräuchliches Zuschütten des Ablaufs mit Sand" entstanden ist, zusammen mit einem Vertreter des Gartenamtes vor Ort informiert (siehe auch Ankündigung im Bericht zur Si. vom 27.09.05).
In einem Antrag der SPD, der von allen Ortsbeiratsmitgliedern unterstützt wurde, wird der Magistrat der Stadt Gießen gebeten zu prüfen, inwieweit der Überlauf aus dem Feuerlösch-
teich zur Speisung der Wasserspielmulde auf dem vorgenannten Kinderspielplatz baulich so verändert werden kann, dass durch den Einbau einer variablen Wasserzuführung (Schieber)
mit Verrohrung eine dauerhafte, kostengünstigere und flexible Gesamtlösung gefunden werden kann.

* Masterplan - Ausweisung eines Stadtteilkonzeptes für Rödgen

In der Sitzung des Ortsbeirates am 27.09.2005 wurde der Masterplan bereits sehr intensiv diskutiert (siehe Bericht hierzu). Die SPD machte deutlich, dass sinkende Einwohnerzahl, fehlende Baugebiete und negative Entwicklung der Infrastruktur ursächlich zusammenhängen.
Auch die beauftragte Firma zur Erstellung des Masterplans hat u.a. auf bestehende Defizite in der Nahversorgung in Rödgen hingewiesen und vorgeschlagen, in "anschließenden Bearbei- tungsphasen dieses Konzept zu vertiefen";
allerdings ist diese Passage im Masterplan für die Ortsteile Wieseck und Rödgen überklebt worden, s.d. die Erstellung eines Stadtteilkonzeptes für Rödgen dringlich geboten erscheint.
Hierzu brachte die SPD einen entsprechenden Antrag ein. Erneut wurde die Thematik Master- plan kontrovers diskutiert. Bei unterschiedlichem Abstimmverhalten, wurde der Antrag letztlich angenommen.

* Mitteilungen und Anfragen

In der aktuellen Sitzung wurde die Konzeption zum Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Gießen, Band 2, verteilt, die zunächst in den Ausschüssen und möglicherweise in der Sitzung der Stadt- verordnetenversammlung am 08.12.2005 abschließend behandelt werden soll.
Deshalb ist es notwendig, vorher eine Sondersitzung des Ortsbeirats Rödgen zu diesem Thema einzuberufen. Der genaue Termin wird rechtzeitig bekannt gegeben.


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